dolle sache :-)

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Samstag, 10. Mai 2014

freitagspost 90

unsere kleene diele zwei komma 7
heute: wer die wahl hat, hat den wahlometer...

die europawahl steht an und sind wir mal ehrlich – keiner weiß so richtig wer da eigentlich wo und warum sitzt, wer da was bestimmt, warum und wie das alles zusammenhängt.
wissen wir überhaupt wieviele staaten in der europäischen union sind?
was ist das machtdreieck der eu?
was sind die 5 hauptorgane der eu?
sieht da überhaupt jemand durch?
aber keine sorge dafür bin ich ja da. *licht anknips im europaparlamentdunkel

also derzeit gibt es 27 mitgliedsländer

das machtdreieck der eu besteht aus dem europäischen parlament, dem rat der europäischen union sowie der europäischen kommision.

es gibt 5 hauptorgane in der eu. da wären:

die europäische kommission
hier gibt es einen präsidenten, der aller 5 jahre gewählt wird sowie 27 kommissare
dies ist die politische exekutive und schlägt rechtsvorschriften und politische programme vor.

dann haben wir den rat der europäischen union (eu ministerrat)
der setzt sich aus den regierungen der mitgliedsländer zusammen
hier gibt es aller 6 monate einen neuen ratspräsidenten
dieser rat macht alle wichtigen sachen wie:
-gesetze
-festlegung der wirtschaftspolitik
-abkommen mit anderen staaten
-verfügt über den haushalt der eu (einnahmen)
-legt die gemeinsame außen und sicherheitspolitik fest
im ministerrat gibt es „wichtige“ länder und länder zweiter und dritter klasse. wichtige länder (u.a. deutschland) haben 29 stimmen – die „unwichtigsten“ nur drei. (das ist doch mal super demokratisch)

naaa könnt ihr noch? es geht noch munter weiter

denn das nächste hauptorgan ist das europäische parlament.
hier gibt es parteienallianzen der mitgliedsländer. so zum beispiel die „europäische volkspartei und europäische demokraten“ (konservativer-christdemokraten) oder die „sozialdemokratische partei europas“, aber auch die rechtskonservativen und sogar rechtsnationalisten sind da vertreten.
das eu parlament beschließt gesetze, verfügt über die ausgaben und kontrolliert die komission.

dann gibt es noch den europäischen gerichtshof und den europäischen rechnungshof.

am 25. mai wählen wir den deutschen beitrag zum europäischen parlament. die antretenden parteien gehen dann in die parteiallianzen europas auf. wenn ihr zum beispiel „die linke“ wählt, findet ihr die dann in der „konföderale fraktion der vereinigten europäischen linken“ wieder.

derzeit ist die sitzverteilung so:
die christdemokraten haben 264 sitze
die sozialdemokraten 161
die liberalen 80
die grünen 53
die linken 32
parteilose haben 95 sitze.

soweit erstmal ein ganz ganz grober überblick über die europäische union.
ich will jetzt nicht weiter ausführen welches land wieviele sitze im eu parlament bekommt und ob unsere stimme überhaupt sinn macht.
ihr könnt ja mal den wahlometer ausprobieren: https://www.wahl-o-mat.de/europawahl2014/
mir qualmt das köpfchen und ich brauch jetzt erstmal einen kaffee.

habt ein feines wochenende

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